Verantwortlicher gemäß § 10 Abs. 3 MDStV:
Gerd Struwe
Schönsteinstraße 12a
50825 Köln
Deutschland

Allgemeine Nutzungsbedingungen

Anwendungsbereich

• Eine Nutzung dieser von biogenart angebotenen Internet-Seiten ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Mit der Nutzung der Seite wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.
• Sofern der Nutzer bei Nutzung der biogenart-Website als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.

Leistungen

• Biogenart hält auf der Website bestimmte Informationen zum Abruf oder Herunterladen bereit.
  Biogenart ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der biogenart-Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt biogenart keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der biogenart-Website.
• Nutzungsrechte an Informationen und Dokumentation
  Die Nutzung der auf der biogenart-Website zur Verfügung gestellten Informationen unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen den früher bereits mit biogenart vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.
• Weder Informationen noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Informationen noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile herauslösen.
• Die Informationen und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von den der Dokumentation entfernen.
  Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen unberührt.

Geistiges Eigentum

• Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Nutzungsrechte an Informationen und Dokumentation genannter Bedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der biogenart-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von biogenart weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.
• Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft biogenart eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

Pflichten des Nutzers

• Der Nutzer darf bei Nutzung der biogenart-Website nicht:
  
  Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
  
  mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
  
  gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
  
  Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
  
  Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
  
  Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.
  

Hyperlinks

• Die biogenart-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. biogenart übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht biogenart sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da biogenart die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
  

Haftung für Rechts- und Sachmängel

• Sofern Informationen oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit - ausgeschlossen.
• Die Informationen können allgemeine Beschreibungen von technischen Möglichkeiten einzelner Produkte enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.

Sonstige Haftung, Viren

• Die Haftung von biogenart für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen unter Haftung für Rechts- und Sachmängel genannten Bedingungen. Im übrigen ist jegliche Haftung von biogenart ausgeschlossen, soweit nicht z.B. wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.